So richtig freuen kann ich mich über das Ergebnis der
Europawahlen nicht. Als grünes Parteimitglied erfreut es
mich natürlich, dass die Grünen ein recht veritables
Ergebnis erzielt haben. Dies freut mich auch deshalb
sehr, weil ich die Motive der Kampagne ziemlich
miserabel gefunden habe und nicht glaube, dass sie
die Menschen sehr angesprochen haben wird.
Dies nicht etwa wegen der viel kritisierten Maxime
"WUMS", die durchaus auch etwas selbstironisches hätte
haben können (was erfrischend gewesen wäre, da
Selbstironie in der politischen Kommunikation leider ein
eher seltenes Pflänzchen ist). Problematisch fand ich
viel mehr: es gab kaum Köpfe zu sehen und dort, wo sie
fehlten, auch keine positiven emotionalen Bilder.
Stattdessen gab es nur ein übergroßes "WUMS", dass in fataler Weise
symbolisierte, was zur EU oft festgestellt wird: sie sei
als politisches Gebilde zu weit weg und zu abstrakt.
Wie anders sollte man sich erklären, dass auch diesmal wieder deutlich weniger
Menschen gewählt haben als bei Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen?
Die Parteien, und zwar ausnahmslos alle, haben leider
wenig dazu beigetragen dies zu ändern. Die SPD hat eine
Anti-Kampagne gefahren und EU-Klischees bedient (an
denen durchaus auch etwas wahres dran ist) und für
die CDU fand die Europawahl, insbesondere auf
überregionaler Ebene, kaum statt, so dass man sich nicht
wundern muß, dass Pöttering, der eigentlich schon qua
seines Amtes ein gut darstellbarer Spitzenkandidat
hätte sein müssen, der Mehrheit der Bevölkerung nicht
bekannt ist und sogar weit weniger bekannt ist als etwa
Martin Schulz. Am besten hat es da vermutlich noch die FDP
gemacht, die den Wählern zumindest ein Gesicht gegeben
hat; auch wenn ich starke Zweifel habe, dass der
Wahlerfolg darin begründet liegt.
Mindestens ebenso ärgerlich ist die geringe
Berichterstattung in den Medien. Zwar hatte ich das
Gefühl, dass in den letzten Tagen vor der Wahl recht
viel thematisches kam, aber das ist nicht das gleiche,
wie eine kontinuierliche Berichterstattung. Denn wie
glaubwürdig, wie überzeugt ist es, wenn stets kurz vor
der Wahl feststellt wird, wie wichtig das EP doch sei
und kurz nach der Wahl niemand mehr davon redet?
2004 lag der Anteil der Europawahlberichterstattung in
Deutschland bei etwa 2 mageren Prozentpunkten, womit
Deutschland das Schlußlicht innerhalb der EU bildete.
Subjektiv habe ich das Gefühl, dass sich das gebessert
haben könnte, aber dieser Eindruck mag auch meiner sehr
selektiven Mediennutzung geschuldet sein.
Wie auch immer: hier sind die Medienvertreter gefragt,
dieses Thema stärker zu popularisieren. Und hier sind
sie verdammt noch mal in die Pflicht zu nehmen! Es mutet
schon etwas grotesk an, wenn man in den Feuilletons
derzeit Debatten über die Bedeutsamkeit des
"Qualitätsjournalismus" im Internetzeitalter lesen
darf und dann auch in eben diesen Zeitungen die
EU-Berichterstattung eher mau ist.
Die anhaltend niedrige Wahlbeteiligung ist nicht
zufriedenstellend. Hier muss mehr passieren und hier
müssen wir mehr tun. Umso mehr freut es mich, dass ich,
entgegen der obigen Kritik, gerade in den letzten
Monaten erfahren durfte, wie viel ernster viele
Vertreter der Jugendorganisationen der Parteien diese
Fragen nehmen. Auch wenn es leider nicht reichte: mir
hat es Spaß gemacht mit Ihnen (und anderen!) für die
gemeinsame Sache zu streiten und hoffe, dass wir die
Einigkeit in dieser Frage auch dazu nutzen können, dass
wir dann vielleicht in fünf Jahren besser aufgestellt
sind. Und wenn nicht dann, dann spätestens in zehn mit
einer neuen Generation von Politikern, die nicht in dem
Maße dazu neigt, alle politischen Erfolge "zu
nationalisieren" und alle schwierigen Fragen "zu
europäisieren".
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